Clip aus "Newsroom" vom 17.12.2021
Serbische Lizenz ungültig? Landesmedienanstalt leitet Verfahren gegen neuen TV-Sender "RT DE" ein!

Dunkle Wolken schweben aktuell über den gerade erst am Donnerstag gestarteten neuen Fernsehsender "RT DE". Schon im Frühjahr hatte man einen solchen an das deutsche Publikum gerichteten Fernsehsender angekündigt. Schon damals war die Lizenzfrage höchst fraglich. In Deutschland gab und gibt es keine Lizenz für Sender, die staatlich finanziert werden, wie es bei "RT DE" der Fall ist. Und auch der Versuch in Luxemburg eine zu bekommen, wurde unter Verweis der Rechtshoheit der Bundesrepublik Deutschland, abgelehnt. Nun will man eine Lizenz in Serbien bekommen haben, doch die steht mehr als nur auf wackeligen Füßen. Die für "RT DE" zuständige Landesmedienanstalt mabb hat nun ein förmliches Verfahren eingeleitet. Und auch der Satellitenbetreiber Eutelsat, worüber der russische Sender sein Programm verbreitet, überprüft nun aktuell auf Hinweise die Verbreitung des Senders. Bei YouTube, wo man bereits im September wegen des Umgehens der Nutzungsbedingungen den Kanal von "RT DE" gekündigt hatte, hatte man zum Sendestart einen neuen gegründet, der allerdings nach nur fünf Stunden bereits wieder Geschichte war.



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